Pressemitteilungen Fraktion
17. 05. 2011
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat erreicht, dass in diesem Jahr 10 bis 15 Millionen Euro für die Gründung der Magnus-Hirschfeld-Stiftung ausgegeben werden. Die Stiftung soll durch Bildung und Forschung der Diskriminierung Homosexueller in Deutschland entgegen treten.
Entwicklungsminister Dirk Niebel und Außenminister Guido Westerwelle haben klarer als jede Bundesregierung zuvor Flagge für die weltweiten Menschenrechte Homosexueller bezogen. Im Fall Malawi wurde wegen Strafverschärfungen gegen Homosexuelle erstmals Entwicklungsgelder eingefroren. Im Fall Uganda wurde gleiches angedroht, falls es zu Strafverschärfungen kommt.
Zur Förderung von Toleranz hat das Auswärtige Amt in diesem Jahr erstmals zwei Schwulen- und Lesbenprojekte im Ausland finanziell
unterstützt. Das liberale Entwicklungsministerium hat in seiner aktuellen
Ausschreibung für Menschenrechtsprojekte schwul-lesbische Projekte prioritär aufgenommen. Das gab es unter der früheren SPD-Ministerin
nicht.
Dies zeigt, liberale Minister treten der Homophobie aktiv entgegen.
KAUCH: Liberale Minister treten Homophobie aktiv entgegen
Die FDP hat in der Bundesregierung die Maßnahmen gegen Schwulen- und Lesbenfeindlichkeit deutlich verstärkt. Das gilt national wie international.Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat erreicht, dass in diesem Jahr 10 bis 15 Millionen Euro für die Gründung der Magnus-Hirschfeld-Stiftung ausgegeben werden. Die Stiftung soll durch Bildung und Forschung der Diskriminierung Homosexueller in Deutschland entgegen treten.
Entwicklungsminister Dirk Niebel und Außenminister Guido Westerwelle haben klarer als jede Bundesregierung zuvor Flagge für die weltweiten Menschenrechte Homosexueller bezogen. Im Fall Malawi wurde wegen Strafverschärfungen gegen Homosexuelle erstmals Entwicklungsgelder eingefroren. Im Fall Uganda wurde gleiches angedroht, falls es zu Strafverschärfungen kommt.
Zur Förderung von Toleranz hat das Auswärtige Amt in diesem Jahr erstmals zwei Schwulen- und Lesbenprojekte im Ausland finanziell
unterstützt. Das liberale Entwicklungsministerium hat in seiner aktuellen
Ausschreibung für Menschenrechtsprojekte schwul-lesbische Projekte prioritär aufgenommen. Das gab es unter der früheren SPD-Ministerin
nicht.
Dies zeigt, liberale Minister treten der Homophobie aktiv entgegen.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
460-Kauch-Homophobie.pdf (2011-05-17, 132.43 KB)
Zur Seite des BMJ
Zug des Monats
e2- e4...
Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
Stadler eröffnet - Sie ziehen nach!
Bericht der FDP-Landesgruppe für die KVK
Bericht der Landesgruppe für die Kreisvorsitzendenkonferenz 2012 (PDF)
Halbzeit-Bilanz der FDP-Fraktion
Kontakt
Mitmischen
Der Internetauftritt für Jugendliche
Zukunfts-Ideen gesucht - Jetzt bewerben!
FDP Bayern
FDP Landesverband Bayern
Rindermarkt 6
80331 München
Tel.: 089 / 126 009 0
Fax: 089 / 126 009 30
E-mail: [email protected]
Homepage: www.fdp-bayern.de